 | Juristische Rhetorik: Ein Herz für Zombies |
Wenn es bald ein "Arbeit-von-morgen"-Gesetz oder ein "Gute-KiTa-Gesetz" gibt, warum bringen wir dann nicht bald auch ein "Weg-mit-den-Zombies"-Gesetz? Schließlich geben die Untoten jede Menge für juristische Metaphern her. | |
| Verfassungstag in der Coronakrise: Der R-Faktor der Juristen ist das GG |
Das GG hat in der Coronakrise Kratzer abbekommen. Aber Rechtsschutz, Föderalismus und Öffentlichkeit funktionieren. Länger als das Virus werden uns die gesellschaftlichen Verwerfungen beschäftigen, meint Thorsten Kingreen. | |
| OVG zu Fitnessstudios in der Coronakrise: Dicht in Hamburg und Brandenburg, offen in Thüringen |
Die Corona-Verordnung der Länder untersagen den Betrieb von Fitnessstudios. Eine ungerechtfertigte Ungleichbehandlung? Die Gerichte sind sich in dieser Frage nicht einig. | |
| Hoffmann Liebs: Verstärkung für die Insolvenzrechtspraxis |
Bartosz Zdanowicz steigt im August als Partner bei der Düsseldorfer Kanzlei Hoffmann Liebs ein. Der Insolvenzrechtler wechselt von Buchalik Brömmekamp. | |
| BVerfG zu konvertierten Asylsuchenden: Was Gerichte prüfen dürfen |
Wer konvertiert ist, muss im Asylverfahren zeigen, dass er es ernst meint und ihm deshalb Verfolgung im Herkunftsland droht. Das BVerfG hat klargestellt, dass Gerichte nicht den Glauben prüfen dürfen. Aber sehr wohl eine mögliche Verfolgung. | |
| BVerfG lehnt Eilantrag ab: Corona-Beschränkungen auch psychisch Kranken zumutbar |
Kontaktbeschränkungen und soziale Isolation treffen psychisch erkrankte Menschen oft besonders hart. Würden die Corona-Beschränkungen aufgehoben, hätte das aber noch weitaus gravierendere Folgen, entschied das BVerfG. | |
| Das BVerfG-Urteil zur BND-Auslandsüberwachung: Viel Arbeit für den Gesetzgeber |
Das BVerfG hat nicht nur die Grundrechtsbindung im Ausland geklärt. Es zwingt den Gesetzgeber auch, Informationsweitergabe und Kontrolle der Nachrichtendienste neu zu ordnen. Und hat den BND dabei sogar noch gestärkt, meint Nikolaos Gazeas. | |
| CMS / Luther / Brinkmann & Partner: Neuer Eigentümer für insolvente Geti Wilba |
Ein Fonds der Beteiligungsgesellschaft CMP Capital Management-Partners erwirbt den Geschäftsbetrieb von Geti Wilba im Rahmen einer übertragenden Sanierung von der Insolvenzverwaltung. CMS und Luther beraten rechtlich. | |
| BFH zu Ausgaben nach dem Erben: Vergeblich aufgewendete Prozesskosten sind steuerlich abzugsfähig |
Der BFH hat entschieden, dass vergeblich aufgewendete Prozesskosten bei der Erbschaftsteuer abgezogen werden können. Damit gab das Gericht den Erben eines Verstorbenen Recht, die versucht hatten, dessen Porzellansammlung zurückzuholen. | |
| Wegen Corona geschlossene Spielhallen: Gefährlicher als Restaurants? |
Cafés und Kneipen dürfen wieder öffnen, Spielhallen aber nicht. Das VG Hamburg sieht darin eine Ungleichbehandlung - anders als das OVG Berlin-Brandenburg. | |
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