 | Rezension: Ein Schatzkästlein mit einigen Dellen |
Zusammenhängendes, populär aufbereitetes Wissen über die Bundesrepublik ist generell eher rar. Der Berliner Professor Uwe Wesel hat einen interessanten Beitrag zur Historisierung unserer Republik auf dem Gebiet des Rechts vorgelegt. | |
| Bryter hilft Anwälten im Flüchtlingscamp auf Lesvos: Legal Tech meets humanity |
Software für Anwälte und Flüchtlinge: Weil die Juristen auf Lesvos mit der Masse an Asylgesuchen heillos überfordert sind, hat das Legal-Tech-Unternehmen Bryter seine Plattform zur Verfügung gestellt. | |
| AG München zu überraschend teurem Jahresabonnement: Exorbitante Preissteigerung ist unwirksam |
Ein dreimonatiges Probeabo für 9,99 Euro statt regulär 699 Euro klingt nach einem guten Deal. Eine automatische Verlängerung auf ein Jahresabo für 1.289 Euro kommt dann aber doch zu überraschend, findet das AG München. | |
| BSG zur Kostenübernahme bei Hartz IV: Wann muss das Jobcenter Wohneigentum finanzieren? |
ALG-II-Empfänger mit Haus oder Wohnung: Welche laufenden Kosten die Jobcenter für solch selbstgenutztes Wohneigentum tragen müssen, hat das BSG nun konkretisiert. Martin Kellner zu einem Urteil, in dem es um grundsätzliche Fragen geht. | |
| Wegen Cum-Ex-Verwicklungen?: DLA Pipers Co-Managing-Partner tritt zurück |
Konrad Rohde legt sein Amt als Co-Managing Partner von DLA Piper in Deutschland zum Ende des Jahres nieder. Laut einem Medienbericht steht der Rücktritt im Zusammenhang mit dem Cum-Ex-Skandal. Rohde selbst gibt "persönliche Gründe" an. | |
| BGH zu Eltern-Kind-Zentrum in München: Kinderlärm ist keine schädliche Umwelteinwirkung |
Das Münchner "Elki" ist bei Familien beliebt - bei den Bewohnern im Haus weniger. Der BGH hat nun entschieden, dass das Eltern-Kind-Zentrum bleiben darf. Grund dafür sind die Wertungen im Immissionsschutzgesetz. | |
| DSGVO-Sammelklagen: "Die Organisation ist oft schwieriger als der Prozess" |
Die Österreichische Post soll wegen eines DSGVO-Verstoßes ein Millionenbußgeld zahlen. Zudem droht ihr eine "Musterklage" von betroffenen Verbrauchern. Gernot Fritz erklärt, was auf das Unternehmen zukommen könnte. | |
| VG Berlin zur Kirchensteuerpflicht bei vermeintlicher Konfessionslosigkeit: Getauft ist getauft |
Wer als Säugling getauft wurde und nicht aus der Kirche ausgetreten ist, muss Kirchensteuer zahlen. Laut VG Berlin gilt das auch dann, wenn man bisher überhaupt nichts von seiner Taufe und Kirchenmitgliedschaft wusste. | |
| Sollten Juristen kennen: 11 wichtige Urteile des EuGH aus 2019 |
"Pelham vs. Kraftwerk" und "Pressesnippets" wurden seit Jahren erwartet, schlugen aber gar nicht besonders ein. Dafür kippte der EuGH die Pkw-Maut, kritisierte das Weisungsrecht für Staatsanwälte und grenzte das Recht auf Vergessen ein. | |
| Allen & Overy: Neue Partnerin für Schiedsverfahren |
Allen & Overy wird die Dispute-Resolution-Praxis in Frankfurt ausbauen. Zum Februar 2020 wechselt Anna Masser als Partnerin von Jones Day. | |
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